27 August 2011

Polen bietet illegalen Einwanderern Aufenthaltsrecht an

Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat am Freitag ein Gesetz zur Legalisierung von illegal im Land befindlichen Ausländern unterzeichnet.



"Polen ist als entwickeltes Land immer attraktiver für Ausländer, deshalb ist eine bewusste Einwanderungspolitik nötig", sagte Komorowski nach dem Unterzeichnungsakt. Das Gesetz wird mit Anfang 2012 in Kraft treten.

Die Novelle wurde Ende Juli vom Parlament verabschiedet. Sie gilt für alle Ausländer, die sich seit dem 20. Dezember 2007 in Polen niedergelassen haben. Nach den neuen Regeln können Ausländer, deren Asylanträge abgelehnt wurden und deren Ausweisung aus Polen angeordnet wurde, eine befristete Aufenthaltserlaubnis und Arbeitsgenehmigung bekommen. Bedingung dafür ist, dass sie sich mindestens seit 1. Jänner 2010 durchgehen in Polen aufhalten. Die Aufenthaltserlaubnis soll für zwei Jahre gelten.
"Wir wollen, dass Polen ein offenes und gastfreundliches Land für Personen wird, die in unserem Staat neue Chancen für ein besseres Leben suchen", sagte Komorowski. In der Vergangenheit hatte es bereits zweifach - 2003 und 2004 - ähnliche Legalisierungswellen gegeben. Die nunmehr dritte Legalisierungsgesetz zeige, so Komorowski, dass es in Polen an einer systematischen Lösung der Einwanderungsfrage fehle.

Nach Schätzungen des Ombudsmannes für Menschenrechte könnte die neue Regelung rund 300.000 Menschen betreffen, darunter vor allem Ukrainer und Vietnamesen. Von diesen könnten mehrere Zehntausend das Gesetz in Anspruch nehmen, schätzt das Innenministerium. Bei den früheren Legalisierungswellen hatten insgesamt lediglich rund 4.500 Ausländer das Angebot der Regierung in Anspruch genommen.


(Quelle: APA)