Litauen ist mit dem Ergebnis der bilateralen Justiz- Arbeitsgruppe zum Fall Golowatow nicht zufrieden. Der stellvertretende Vize- Justizminister Tomas Vaitkevicius sagte am Donnerstag, das Treffen sei zwar "konstruktiv" gewesen, von Litauen gestellte Schlüsselfragen habe Österreich aber nicht beantwortet.
Es bleibe beispielsweise unklar, warum die österreichische Seite glaube, die von Litauen bereitgestellten Informationen über die Vorwürfe gegen Golowatow seien unzureichend gewesen.
"Einer der Knackpunkte ist, dass die Österreicher sagen, sie hätten erklärt, welche Informationen sie benötigten. Tatsächlich haben wir aber keine derartige Anfrage zur Spezifizierung erhalten und das ist unverständlich", zitierte die baltische Nachrichtenagentur BNS den Vize- Minister.
Als positiv bewertete Vaitkevicius, dass die österreichischen Behördenvertreter zumindest versucht hätten, "Antworten zu geben". So habe die österreichische Seite eingeräumt, dass die konsularische Hilfe für den in Schwechat angehaltenen Ex- KGB- Offizier Michail Golowatow (Mikhail Golovatov) über das in solchen Situationen übliche Maß hinausgegangen sei.
Insgesamt habe man aber kein Einverständnis über die Bewertung des ganzen Vorfalles erzielt. Es sei daher ein weiteres Treffen vereinbart worden. Ein genaues Datum für das erneute Zusammenkommen der Arbeitsgruppe sei nicht genannt worden. Es solle "in naher Zukunft" stattfinden, so Vaitkevicius.
(Quelle: APA)
