Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.
In Deutschland steht am Donnerstag die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an, dass ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung- Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy- Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.
Europa ist nur ein Schauplatz in einem weltweiten Ideenklau- Streit der beiden Unternehmen. Samsung konterte die Apple- Klagen mit eigenen Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung von Müller 19 Verfahren in verschiedenen Ländern.
Unterdessen reichte Samsung in einem ähnlichen Prozess in Kalifornien Massen an Beweismaterial ein, das Apples Anspruch auf Schutz für das iPad- Design in Frage stellen soll. Unter anderem sucht Samsung dabei Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum". Die Südkoreaner präsentierten als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Bildschirmen ohne Tastatur zu sehen sind.
Nach Einschätzung des Patentexperten Müller, der den Hinweis auf Stanley Kubricks "Odyssee im Weltraum" in dem Wust von Gerichtsunterlagen aufspürte, geht es Samsung darum, "jedes einzelne Element des Patentanspruchs anzugehen". Denn oft reiche schon ein kleiner Unterschied aus, damit ein Patent nicht verletzt werde.
(Quelle: APA/epa)
