Die Wiederwahl von ORF- Generaldirektor Alexander Wrabetz durch den Stiftungsrat am kommenden Dienstag ist praktisch fix, die ÖVP wird keinen Gegenkandidaten ins Rennen schicken. Was hat zu dieser Entscheidung geführt?
Karlheinz Kopf: Rot- Grün hat sich ja schon frühzeitig auf den politisch recht willfährigen Alexander Wrabetz festgelegt, auch mit Parteivorstandsbeschlüssen. Angesichts dessen bzw. der herrschenden Mehrheitsverhältnisse haben dann alle geeigneten Kandidaten – Gerhard Zeiler (RTL- Chef), Michael Grabner (Medienmanager) – Abstand von einer Bewerbung genommen. Wobei sie in Interviews darauf hingewiesen haben, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen den Erfolgsaussichten und der Bereitschaft gebe, SPÖ- Wünsche im ORF umzusetzen. Unter diesen Umständen war es dann natürlich niemanden anzuraten, sich zu bewerben.
Was bedeutet das nun?
Kopf: Für den ORF und dessen Zukunft ist das äußerst bedauerlich. Rot und Grün bringen die Stiftungsräte bei der Wahl des Generaldirektors in eine sehr prekäre Situation.
Warum?
Kopf: Die Stiftungsräte haften persönlich. Und mit Wrabetz wird die Fehlentwicklung des ORF fortgesetzt. Das wird eine haarige Entscheidung am kommenden Dienstag.
Wie werden sich die ÖVP- Stiftungsräte verhalten?
Kopf: Franz Medwenitsch (Fraktionschef) wird das am Montag mit ihnen besprechen. Einfach ist die Situation nicht.
Die Wiederwahl von Wrabetz ist auch eine ÖVP- Niederlage.
Kopf: Die Wiederwahl von Wrabetz ist eine ORF- Niederlage. Der öffentlich- rechtliche Rundfunk ist der leidtragende. Abgesehen davon geht es nicht um ein Spiel, sondern ein Unternehmen. In Wahrheit muss von einem Pyrrhussieg der Parteipolitik gesprochen werden.
Belastet die Geschichte auch die Große Koalition?
Kopf: Hilfreich ist sie sicher nicht.
Wird es irgendwelche Konsequenzen geben? Soll eine neue ORF- Reform in Angriff genommen werden?
Kopf: Klar ist eines: Die sogenannte Entparteipolitisierung, die mit dem ORF- Gesetz 2001 versucht worden ist, wirkt nicht. Zum anderen gibt es eine Reihe von Fehlern im ORF- Gesetz. Ich denke zum Beispiel an den Modus zur Wahl des Generaldirektors; da gibt es eine offene Abstimmung. Daneben gibt es ein vollumfängliches Stimmrecht für die Betriebsräte; sie sind zum Teil natürlich auch käuflich. Selbstverständlich gäbe es Handlungsbedarf. Aber eine Mehrheit auf parlamentarischer Ebene zeichnet sich nicht dafür ab.
Wrabetz hat ja schon angekündigt, dass er die ORF- Gebühren erhöhen möchte. Wird die ÖVP dem zustimmen?
Kopf: Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit dafür. Außerdem wünscht sich Wrabetz ja eine unbefristete Fortsetzung der Gebührenrefundierung; dabei ist doch klar, dass diese Steuermittel nur zeitlich befristet sind.
Führt die ÖVP bei aller Kritik an Wrabetz im Hintergrund bereits Gespräche über einige Führungsposten? Will die ÖVP mehr als den Finanzdirektor?
Kopf: Diese Frage muss er mit dem Stiftungsräte klären. Ich beteilige mich nicht an solchen Spielen.
http://www.vol.at/bankrotterklaerung-und-abgehobenheit-des-monopolfunks/news-20110801-04134533
(Quelle: APA)
